Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Weiterbildungskurse

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Zürcher Berufsverbands der Logopädinnen und Logopäden zbl

1. Geltungsbereich und Allgemeines
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) des Zürcher Berufsverbands der Logopädinnen und
Logopäden zbl, Feldeggstrasse 69, CH-8008 Zürich (nachfolgend „zbl“) gelten für sämtliche
Geschäftsbeziehungen des zbl mit Kundinnen, welche Fortbildungen (Kurse etc.) besuchen.
Der zbl vertritt als Regionalverband des DLV (Deutschschweizer Logopädinnen- und Logopäden-
verband) die berufs- und standespolitischen Interessen der Logopädinnen und Logopäden im Kanton
Zürich. Er ist als Verein organisiert.
Logopädinnen und Logopäden, welche Dienstleistungen des zbl beziehen, werden nachfolgend als
“Kundin” bezeichnet.
Diese AGB gelten ausschliesslich. Entgegenstehende, ergänzende oder von diesen AGB abweichende
Bedingungen bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung durch den zbl.
Die Kundin bestätigt, mit der Nutzung der Webseite www.zbl.ch, bei Vertragsschluss oder mit
Inanspruchnahme von Dienstleistungen des zbl, diese AGB umfassend anzuerkennen.
Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird in diesen AGB bei Personenbezeichnungen und besonderen
Hauptwörtern die weibliche Form verwendet. Entsprechende Begriffe gelten im Sinne der
Gleichbehandlung grundsätzlich für alle Geschlechter. Die verkürzte Sprachform hat nur redaktionelle
Gründe und beinhaltet keine Wertung.
2. Informationen des zbl
Prospekt- und Werbematerial des zbl sowie die Website www.zbl.ch beinhalten allesamt
Informationen über Fortbildungen. Alle Angaben (Dienstleistungsbeschreibungen, Abbildungen, Filme
und sonstige Angaben) sind nur als Näherungswerte zu verstehen und stellen insbesondere keine
Zusicherung von Eigenschaften oder Garantien dar, ausser es ist explizit anders vermerkt. Der zbl
bemüht sich, sämtliche Angaben und Informationen korrekt, vollständig, aktuell und übersichtlich
bereitzustellen, jedoch kann der zbl weder ausdrücklich noch stillschweigend dafür Gewähr leisten.
Der zbl kann keine Garantie abgeben, dass die angebotenen Fortbildungsangebote erbracht werden
können. Daher sind alle Angaben dazu ohne Gewähr und können sich jederzeit und ohne Ankündigung
ändern.
3. Kursplätze und Kursgebühren
Die Kursplätze werden gemäss Anmeldereihenfolge vergeben, wobei zbl- und DLV-Mitglieder Vorrang
haben. Sofern in der Kursausschreibung nicht anders vermerkt ist, können Nichtmitglieder nur einen
Kursplatz erhalten, wenn nach Anmeldeschluss noch freie Plätze vorhanden sind.
Vorbehaltlich anderweitiger Angaben verstehen sich alle Kursgebühren brutto in Schweizer Franken
(CHF). Der zbl ist nicht mehrwertsteuerpflichtig.

Der zbl behält sich vor, die angegebenen Kursgebühren jederzeit zu ändern. Es gelten als verbindlich
die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vereinbarten Gebühren.
4. Vertragsabschluss
Die Kundin kann sich online über www.zbl.ch für angebotenen Kurse anmelden. Der Vertrag zwischen
dem zbl und der Kundin kommt mit der Zustellung der schriftlichen Anmeldebestätigung (per E-Mail)
an die Kundin zustande. Der Vertrag kommt ferner zustande, wenn die Kundin die vom zbl
angebotenen Dienstleistungen in Anspruch nimmt.
5. Rücktritt, Nichtteilnehmen und Verschiebung
a) Durch die Kundin
Die Kundin kann sich bis 90 Tage vor Kursbeginn abmelden, wobei für die Umtriebe des zbl eine
pauschale Bearbeitungsgebühr von CHF 50.— zu zahlen ist.
Bei einer späteren Abmeldung oder bei Nichterscheinen ist die volle Kursgebühr geschuldet. Falls vom
zbl eine Ersatzperson gestellt wird, wird nur die Bearbeitungsgebühr fällig.
Bei Abmeldung aus Krankheitsgründen (ärztliches Zeugnis) oder bei Quarantäneanweisung der
Behörden (schriftliche Bestätigung) erstattet der zbl die Kursgebühr zurück. Dies jeweils nach Abzug
der Bearbeitungsgebühr von CHF 50.—.
b) Durch den zbl
Absagen und Verschiebungen von Kursen oder das Angebot von Alternativangeboten (Online-Kurse)
durch den zbl bleiben vorbehalten. Wird vom zbl ein Alternativangebot gestellt, ist eine Abmeldung
durch die Kundin innerhalb der angegebenen Frist notwendig, falls dieses Angebot nicht genutzt
werden möchte.
Bei einer Absage durch den zbl und wenn die Kundin an einem verschobenen Kurs oder an einem
Alternativangebot nicht teilnehmen kann und sie sich innerhalb der angegebenen Frist abgemeldet
hat, wird ihr die bereits bezahlte Kursgebühr zurückerstattet. Bei Alternativangeboten gelten
gegebenenfalls neue vertragliche Bedingungen. Diese werden im Rahmen des Alternativangebotes
kommuniziert.
Ergibt sich nach Abschluss des Vertrages, dass der betreffende Kurs nicht durchgeführt werden kann,
oder wurde bis 60 Tage vor Kursbeginn die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, ist der zbl berechtigt,
den Kurs abzusagen. Sollte die Zahlung der Kundin bereits beim zbl eingegangen sein, wird der Kundin
die Zahlung zurückerstattet. Ist noch keine Zahlung erfolgt, wird die Kundin von der Zahlungspflicht
befreit. Der zbl ist im Falle einer Vertragsauflösung nicht zu Schadenersatz verpflichtet.
6. Bezahlung
Die Kundin ist verpflichtet, die vom zbl in Rechnung gestellten Beträge innert 30 Tagen ab
Rechnungsdatum zu bezahlen, spätestens jedoch bis 10 Tage vor Kursbeginn.
Wird die Rechnung nicht binnen vorgenannter Zahlungsfrist beglichen, gerät die Kundin automatisch
in Verzug und schuldet Verzugszinsen in der Höhe der gesetzlichen 5 %.

Bei Nichtbezahlung innert Frist ist der zbl berechtigt, die betreffende Kundin nicht zum Kurs
zuzulassen, jede weitere Dienstleistung zu verweigern und/oder vom Vertrag zurückzutreten.
Die Verrechnung des in Rechnung gestellten Betrages mit einer allfälligen Forderung der Kundin gegen
der zbl ist nicht zulässig.
7. Pflichten des zbl
Vorbehaltlich anderslautender Vereinbarung, erfüllt der zbl seine Verpflichtung durch Erbringung des
vereinbarten Kurses gemäss Ausschreibung. Es gilt der in der Kursbeschreibung angegebene Ort als
Erfüllungsort, es sei denn, es werden anderweitige Vereinbarungen getroffen.
Die Kursdaten werden auf der Webseite des zbl (www.zbl.ch) publiziert.
Der zbl hat das ausdrückliche Recht, zur Erledigung seiner vertragsgemässen Pflichten die jeweilige
Kursleiterin zu wechseln oder Hilfspersonen beizuziehen.
Bei einer Anwesenheit von mindestens 90 % erhalten die Kursteilnehmerinnen eine Kursbestätigung
für den gesamten Kurs, ansonsten nur für die effektive Präsenzzeit.
8. Pflichten des Kunden
Die Kundin ist verpflichtet, sich zum vereinbarten Zeitpunkt am vereinbarten Ort einzufinden.
Weiter ist die Kundin zur umfassenden und prompten Mitwirkung verpflichtet. Sie hat den
Anweisungen der Lehrperson(en) zu folgen.
Der Abschluss einer Unfall-, Diebstahl- und Annullationskosten-Versicherung ist Sache der Kundin. Der
zbl übernimmt keine Haftung.
9. Gewährleistung
Der zbl haftet im Sinne von Art. 398 Abs. 2 OR für getreue und sorgfältige Durchführung der von ihm
angebotenen Fortbildungen.
10. Haftung
Der zbl schliesst jede Haftung, unabhängig von ihrem Rechtsgrund, sowie Schadenersatzansprüche
gegen den zbl und allfällige Hilfspersonen und Erfüllungsgehilfen, aus. Der zbl haftet insbesondere
nicht für indirekte Schäden und Mangelfolgeschäden, entgangenen Gewinn oder sonstige Personen-,
Sach- und reine Vermögensschäden der Kundin oder von Dritten.
Vorbehalten bleibt eine weitergehende zwingende gesetzliche Haftung, beispielsweise für grobe
Fahrlässigkeit oder rechtswidrige Absicht.

11. Immaterialgüterrechte
Sämtliche Rechte an den Leistungen und Kursmaterialien stehen dem zbl oder der Kursleiterin resp.
den Kursleiterinnen zu oder der zbl ist zu deren Benutzung von der Inhaberin berechtigt.
Weder diese AGB noch dazugehörige Individualvereinbarungen haben die Übertragung von
Immaterialgüterrechten zum Inhalt, es sei denn, dies werde explizit erwähnt.
Zudem ist jegliche Weiterverwendung, Veröffentlichung und das Zugänglichmachen von
Informationen, Bildern, Texten oder Sonstigem, was die Kundin im Zusammenhang mit der
Dienstleistung des zbl erhält, untersagt, es sei denn, dies werde vorgängig vom zbl explizit genehmigt.
12. Änderungen
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen können vom zbl jederzeit geändert werden. Die neue
Version tritt nach Ablauf von 14 Kalendertagen seit Mitteilung per E-Mail an die Kundin in Kraft, wenn
die Kundin nicht innert dieser Frist per E-Mail widerspricht.
13. Höhere Gewalt
Wird die fristgerechte Erfüllung durch den zbl infolge höherer Gewalt verunmöglicht, so ist der zbl
während der Dauer der höheren Gewalt sowie einer angemessenen Anlaufzeit nach deren Ende von
der Erfüllung der betroffenen Pflichten befreit. Der zbl kann den betroffenen Kurs verschieben oder
vom Vertrag zurücktreten. Der zbl erstattet der Kundin bereits geleistetes Entgelt.
Jegliche weiteren Ansprüche, insbesondere Schadenersatzansprüche infolge vis major, sind ausge-
schlossen.
14. Datenschutz
Der Schutz von personenbezogen Daten unserer Kundinnen ist dem zbl wichtig. Der zbl nimmt das
Thema Datenschutz ernst und achtet auf entsprechende Sicherheit. Der zbl verarbeitet und pflegt
personenbezogene Daten im Einklang mit den Bestimmungen des Bundesgesetzes über den
Datenschutz (DSG), der Verordnung zum Bundesgesetz über den Datenschutz (VDSG), des
Fernmeldegesetzes (FMG) und, soweit anwendbar, anderen datenschutzrechtliche Bestimmungen,
insbesondere der Datenschutzgrundverordnung der Europäischen Union (DSGVO).
Die Kundin ist damit einverstanden, dass der zbl seine Daten zur Durchführung von
Werbemassnahmen (online oder print) gebraucht, insbesondere um ihr Informationen über Angebote
zukommen zu lassen.
Die Kundin hat die Möglichkeit, diesen Werbezwecken jederzeit zu widersprechen durch Mitteilung
per E-Mail an der zbl.
Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung des zbl, einsehbar auf www.zbl.ch, verwiesen.

15. Weitere Bestimmungen
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise nichtig und/oder unwirksam sein,
bleibt die Gültigkeit und/oder Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen oder Teile solcher
Bestimmungen unberührt. Die ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen werden durch
solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der ungültigen und/oder unwirksamen Bestimmungen in
rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Das Gleiche gilt bei eventuellen Lücken der
Regelung.
Im Falle von Streitigkeiten kommt ausschliesslich materielles Schweizer Recht unter Ausschluss von
kollisionsrechtlichen Normen zur Anwendung.
Der Gerichtsstand ist Zürich.
Zürich, 01. Januar 2023